Carina Konrad

Stellungnahme

zur flächendeckenden Mobilfunkversorgung im ländlichen Raum
Bild: pd Fotografie

Die geplante Auktion der 5G-Mobilfunkfrequenzen soll nach Meinung von Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) auch Geld für den Digitalfonds einbringen. „5G ist nicht an jeder Milchkanne notwendig“, sagte sie und plädierte für einen Kompromiss, wenn es um die Auflagen für die Unternehmen geht: „Wenn wir 4G flächendeckend haben, sind wir schon sehr gut ausgestattet.“

Weiter stellte die Ministerin den Ausbau von einer flächendeckenden Netzversorgung im ländlichen Raum in den Hintergrund: „Um in die Fläche zu gehen, können wir uns ein bisschen Zeit lassen.“ (Quelle: FAZ)

Die stellvertretende Vorsitzende des Agrarausschusses im Deutschen Bundestag, Carina Konrad MdB (FDP), zeigt sich über solche Aussagen verwundert:

„Gerade beim Thema Digitalisierung, bei dem es darauf ankommt, schnell, effizient und innovativ auch von politischer Seite zu handeln, zeigt sich einmal mehr, dass diese Regierung das Gegenteil verkörpert. Der Ausdruck von Frau Karliczek als Ministerin für Innovation und Forschung, man könne 'sich ein bisschen Zeit lassen' plakatiert die Trägheit der Regierungskoalition in diesem Zukunftsthema. Wir können es uns nicht leisten, weiterhin digitale Innovationen im ländlichen Raum auszubremsen. Gerade die Präzisionslandwirtschaft, sei es im Stall oder auf dem Acker, bietet die riesige Chance, weiterhin Tierwohl und Landwirtschaft im Einklang mit der Natur zu ermöglichen. Dafür ist eine ausreichende Highspeed-Internetanbindung für die Landwirtschaft zukünftig genauso wichtig wie der Sprit im Tank des Treckers. Die Landwirtschaft ist derzeit schon „Smartphone im Kuhstall“, während die Bundesministerinnen Klöckner und Karliczek noch Milchkannen durchs Dorf tragen. Ich bin enttäuscht darüber, dass Frau Klöckner es nicht einmal schafft, die Anliegen der Landwirtschaft im Kabinett zu vertreten.“