Carina Konrad

Stellungnahme

zur Zulassung glyphosathaltiger Pflanzenschutzmittel
Carina Konrad Smartphone
Bild: pd Fotografie

Für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln ist in Deutschland das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittel (BVL) und mitwirkend das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR), das Julius-Kühn-Institut (JKI) und das Umweltbundesamt (UBA) zuständig.

Das UBA hat nun jüngst für die anstehende Zulassung von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln, die Anlage von Ausgleichsflächen zur Bedingung gemacht.

Nach Aussagen von Top Agrar habe das UBA entsprechende Bescheide, die diese Anwendungsvorschrift schon in die Zulassung reinschreiben, schon an das BVL verschickt.

Die stellvertretende Vorsitzende des Agrarausschusses im Deutschen Bundestag, Carina Konrad MdB, tituliert das Kompetenzgerangel zwischen BMU und BMEL als Farce:

„Weder wird sich an getroffene Absprachen gehalten, noch scheinen unsere Bundesministerinnen Klöckner und Schulze überhaupt miteinander zu reden, wenn ich an den letzten Alleingang von Frau Schulze denke. Das UBA hat seine Chance auf jeden Fall erkannt und treibt die beiden frei nach dem Motto „Wenn zwei sich streiten…“ am Nasenring durchs Dorf. Seit wann ist das Bundesumweltamt allein für die Zulassungsvoraussetzungen von Pflanzenschutzmitteln zuständig und hat dem BVL vorzuschreiben, wie es sich zu verhalten hat? Zulassungsvoraussetzungen müssen dringend verschlankt werden, statt sie zukünftig mit noch mehr Vorgaben zu blockieren!“